Sitzung: 07.12.2022 FA/03/2022
Beschluss: (bitte beachten: mehrere Beschlüsse)
Empfehlungsbeschluss:
1. Dem Wohnbauprojekt Hofolding wir in der vorgestellten Form (Zuschuss 2 Mio. EUR, Kreditaufnahme 3,48 Mio. EUR) zugestimmt.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
2. Die Feuerwehrfahrzeuge werden in die Planung aufgenommen, jedoch ist eine Ausschreibung erst mit einem Gemeinderatsbeschluss möglich.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
3. Für den Straßen- und Wasserleitungsbau im Markweg und Maurerweg werden die Mittel nicht explizit sondern allgemein geplant.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
4. Für den Wasserleitungsbau zur Sicherung des Brandschutzes in Riedhausen soll geprüft werden, ob bis zur Realisierung 2025 die Sicherheit über einen entsprechenden Alarmplan sichergestellt werden kann.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
5. Die zukünftigen zu erwartenden extrem hohen Belastungen durch die Erweiterungen und Neubauten von weiterführenden Schulen (Neubau Gymnasium Sauerlach, Neubau Realschule Hohenbrunn und Oberhaching und Erweiterung Gymnasium Höhenkirchen) wird zur Kenntnis genommen.
Ohne Beschluss
6. Die Grundschule Brunnthal soll kurzfristig durch den Ausbau des Dachgeschosses erweitert werden. Der geplante Erweiterungsbau wird mittelfristig zurückgestellt.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
7. Die Änderungen die zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltes noch nicht vorlagen werden eingearbeitet.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
8. Schulerweiterungen und Schulneubauten von weiterführenden Schulen und das Wohnhaus in Hofolding werden zukünftig zur Erhaltung des finanziellen Spielraumes kreditfinanziert.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
9. Die Fassung des Haushaltsplanes 2023 wird beschlossen.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
10. Die Fassung des Stellenplans (Fassung v. 24.10.2022) wird beschlossen.
Zugestimmt: Ja: 7 Nein: 1
11. Ebenso wird der Finanzplan mit Investitionsprogramm beschlossen.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0
12. Die Haushaltssatzung wird beschlossen.
Zugestimmt: Ja: 8 Nein: 0